Der Bürgerfunk ist, der Name lässt es vermuten, ein Radio von Bürgern für Bürger. In Nordrhein-Westfalen gibt es seit 1990 ein Bürgerradio. Es wurde ins Leben gerufen, um Bürgern das Recht zu geben, Radio nicht nur zu hören, sondern auch mitzugestalten.
Der Rahmen für das Bürgerradio wurde in NRW vom Landesmediengesetz vorgegeben. In diesem wurde festgelegt, dass Bürgerradio eine Stunde lang werktags zwischen 20 Uhr und 21 Uhr und am Wochenende zwischen 19 und 21 Uhr gesendet werden kann, und zwar in den Lokalprogrammen. Der Gesetzgeber wollte mit dem Bürgerradio die lokale Berichterstattung fördern und Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit geben, das Medium Radio kennenzulernen.
Ohne Antrag geht nichts
Wie es dann genutzt werden darf, legt ein kompliziertes Werk aus vielen Vorschriften fest. Man kann nicht einfach als Bürger ins Sendezentrum und sich vors Mikrofon setzen. Wer senden will, muss zunächst einmal einen Antrag auf eine Sendung stellen. Darin muss die Qualifizierung nachgewiesen werden. Und für diesen Nachweis muss man zunächst eine Fortbildung besucht haben. Außerdem muss erklärt werden, dass man nicht gegen geltendes Recht verstoßen will, dass man die notwendigen Rechte für verbreitete Inhalte hat und die Qualität von Sendungen und die Ansprüche der Hörer zumindest grob einschätzen kann.
Die Einschränkungen kommen nicht von ungefähr. Zum einen wollen Landesmedienanstalten Bürgern mehr Mitsprache geben, zum anderen besteht die Angst, die Kontrolle zu verlieren. Große Bedenken beim Bürgerfunk gibt es gegen radikale Sendungen, die sich am Rande der Legalität und in den Grenzbereichen der freien Meinungsäußerung bewegen.
Allerdings ist heute der Bürgerfunk längst vom Internet überrollt worden. Wer sich äußern will, stellt einfach einen Podcast oder ein Video online. Dafür braucht es weder einen Nachweis der Qualifikation noch einen Antrag. Zwar müssen Bürger sich auch im Internet an Recht und Gesetz halten, die Eintrittsschwelle zum eigenen Online-Radio ist aber wesentlich niedriger als beim normalen Radio.